Gewerblicher Rechtsschutz Archives | Rechtsanwalt Jan Froehlich

ChapGT unterliegt gegenüber der GEMA – die systematische Rechtsverletzungen der KI gestoppt

Das Landgericht München I hat die rechtswidrige Nutzung der Texte der von beispielsweise Herbert Grönemeyer, Helene Fischer und anderen Kreativen zurecht gestoppt. Die systematische Rechtswidrigkeit und Enteignung der Kreativen durch OpenAI und ChapGT und wie auch anderer KI Unternehmen wurde gestoppt und das ist gut so. Der Abgrund der Zivilisationslosigkeit, die Primitivität, die vollkommene zivilisatorische Verwahrlosung der KI - Banden und die Schutzlosigkeit der Kreativen bedarf nachhaltiger und unumkehrbarer Stop-Schilder.

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Namensrechte – bundesweite Geltung der geschäftlichen Bezeichnung von Gaststätten

Geschäftliche Bezeichnung von Restaurants, Gaststätten oder Bars genießen gemäß dem Markenrecht üblicherweise einen regional begrenzten namensrechtlichen Schutz. Dieser konzentriert sich auf den Standort der Lokals und seine unmittelbare Umgebung. Anders kann dies jedoch dann sein, wenn ein Lokal beispielsweise aufgrund seiner geschäftlichen Aktivitäten im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehrs bundes- oder gar europaweit tätig ist.

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Rechtssichere Präsentationen von Food-Waren – Sorgfalt bei der Präsentation und im Warenkorb

Rechtssichere Präsentationen von Food-Waren - ein paar Gedanken zu Informationspflichten im Lebensmittelbereich! Dies betrifft die zutreffende Bezeichnung der Waren und auch die ordnungsgemäße Abwicklung der Verkäufe, die unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und Aussagen zur Umwelt

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Grundgedanken für Existenzgründer/Innen – Unternehmensnamen, Produktbezeichnungen, Marken, Slogans

Unternehmensgründungen sind komplex. Gerade aber der Unternehmensname, Produktbezeichnungen und Marken sollten in der Gründungstimeline eine Priorisierung beanspruchen. Rechtliche Fragen zur Möglichkeit der Markeneintragung wie auch der Vermeidung der Verletzung von Rechten Dritter sollten vor der Unternehmensgründung gelöst worden sein. Sorgfältige Beachtung erfordern aber auch Informationen zu Produkten und Dienstleistungen.

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Unternehmenspersönlichkeitsrecht – gibt es das? Welche Rechte haben Unternehmen in diesem Fall?

Unternehmenspersönlichkeitsrecht - gibt es das? Es gibt auch einen sozialen Geltungsanspruch von Kapitalgesellschaften als Wirtschaftsunternehmen. Grundlage für diesen Anspruch sind auch die Art. 1 I, 2 I GG. So entscheiden Unternehmen selbst über die Verwendung des Namens und Bildes des Unternehmens. Die unbefugte Verwendung kann untersagt und Kosten- und Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden.

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KI im KMU – effektiver Rechtsgüterschutz im Unternehmen und Vermeidung von Rechtsverletzungen

KI im KMU - effektiver Rechtsgüterschutz im Unternehmen und Vermeidung von Rechtsverletzungen! Die Nutzung der KI betreffen auch den Schutz der unternehmenseigenen Rechtsgüter und die Vermeidung der Verletzung fremder Rechtsgüter. Sind die durch KI erstellten Rechtsgüter geschützt? Darf man durch KI erstellte Rechtsgüter frei nutzen?

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Die Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG und die mangelnde Vergütung für Architekt/Innen bei kommerziellen Nutzungen von Bildnissen von Bauwerken

Die Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG und die mangelnde Vergütung für Architekt/Innen bei kommerziellen Nutzungen von Bildnissen von Bauwerken. Das Urheberrecht ordnet grundsätzlich die Nutzung und Verwertung von Bildern von Bauwerken den Architekten zu. Nur eine Architektin oder ein Architekt dürfen Bilder ihrer Bauwerke kommerziell nutzen. Zudem aber können Architektinnen und Architekten ein Entgelt für eine kommerzielle Nutzung oder Verwertung durch Dritte verlangen.

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KI und das Urheberrecht – welche Werke darf ich nutzen? Steht meinen durch KI generierten Werken der Schutz des Urheberrechtes zu?

KI und das Urheberrecht - welche Werke darf ich nutzen? Steht meinen durch KI generierten Werken der Schutz des Urheberrechtes zu?

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In der Krise innovativer werden – wie man Geistiges Eigentum nutzen kann

Es sind keine einfachen Zeiten und es lohnt sich, darüber nachzudenken, wie man vorhandenes Geistiges Eigentum selbst oder durch Dritte nutzen kann.

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Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – die mögliche zivilrechtliche und strafrechtliche Haftung

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LKSG) regelt die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechts- und Umweltrechtsverletzungen. Zwar werden zunächst Unternehmen ab 3.000 Mitarbeiter/Innen erfasst, ab 2024 solche ab 1.000 Arbeitnehmer/Innen. Aber die Handelsplattformen, Handelsketten oder auch produzierende Unternehmen können es sich gar nicht leisten, Produkte zu verwenden, welche nicht dem LKSG entsprechen. Aus diesem Grunde werden auch KMU schon jetzt ihre Produkte und gegebenfalls auch ihre Zulieferer überprüfen müssen. Hier sollen einige grundlegende Gesichtspunkte erklärt werden.

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Rechtssichere Präsentationen von Food-Waren – Sorgfalt bei der Präsentation und im Warenkorb

Grundgedanken für Existenzgründer/Innen – Unternehmensnamen, Produktbezeichnungen, Marken, Slogans

KI im KMU – effektiver Rechtsgüterschutz im Unternehmen und Vermeidung von Rechtsverletzungen

In der Krise innovativer werden – wie man Geistiges Eigentum nutzen kann

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