Auftraggeber von Fotografien als Co-Urheber mit Fotografen und Fotografinnen
Auftraggeber von gestalteten Fotografien als Co-Urheber mit Fotografen und Fotografinnen
vollständigen Artikel lesen >Urteile
ChapGT unterliegt gegenüber der GEMA – die systematische Rechtsverletzungen der KI gestoppt
Das Landgericht München I hat die rechtswidrige Nutzung der Texte der von beispielsweise Herbert Grönemeyer, Helene Fischer und anderen Kreativen zurecht gestoppt. Die systematische Rechtswidrigkeit und Enteignung der Kreativen durch OpenAI und ChapGT und wie auch anderer KI-Unternehmen wurde gestoppt und das ist gut so. Der Abgrund der Zivilisationslosigkeit, die Primitivität, die vollkommene zivilisatorische Verwahrlosung der KI - Banden und die Schutzlosigkeit der Kreativen bedarf nachhaltiger und unumkehrbarer Stop-Schilder.
vollständigen Artikel lesen >Namensrechte – bundesweite Geltung der geschäftlichen Bezeichnung von Gaststätten
Geschäftliche Bezeichnung von Restaurants, Gaststätten oder Bars genießen gemäß dem Markenrecht üblicherweise einen regional begrenzten namensrechtlichen Schutz. Dieser konzentriert sich auf den Standort der Lokals und seine unmittelbare Umgebung. Anders kann dies jedoch dann sein, wenn ein Lokal beispielsweise aufgrund seiner geschäftlichen Aktivitäten im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehrs bundes- oder gar europaweit tätig ist.
vollständigen Artikel lesen >Rechtssichere Präsentationen von Food-Waren – Sorgfalt bei der Präsentation und im Warenkorb
Rechtssichere Präsentationen von Food-Waren - ein paar Gedanken zu Informationspflichten im Lebensmittelbereich! Dies betrifft die zutreffende Bezeichnung der Waren und auch die ordnungsgemäße Abwicklung der Verkäufe, die unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und Aussagen zur Umwelt
vollständigen Artikel lesen >Strafbare rassistische Beleidigungen in privaten Chatgruppen – verfassungsrechtlicher Schutz der Privatsphäre?
Strafbare rassistische Beleidigungen in privaten Chatgruppen - verfassungsrechtlicher Schutz der Privatsphäre? Kann man sich darauf verlassen, dass private Äußerungen in einer Chatgruppe Teil der Privatsphäre sind? Ist die Privatsphäre nicht verfassungsrechtlich geschützt? Und was gilt, wenn ich eine private Chatgruppe aus persönlich befreundeten Arbeitskollegen oder Arbeitskolleginnen unterhalte? Grundsätzlich schützt das Bundesverfassungsgericht auf der Grundlage des Grundgesetzes die Privatphäre und damit auch die Chatkommunikation. Das Bundesarbeitsgericht hat aber entschieden, dass auch in privaten Chatgruppen verbreitete Äußerungen eine fristlose Kündigung rechtfertigen können.
vollständigen Artikel lesen >Erhalte ich ein Patent für Künstliche Intelligenz (KI)?
Die Entscheidung des High-Court für England und Wales vom 23.11.2023 hat den sogenannten "Artifical Neural Network" (ANN) Patentschutz gewährt. Nach einer Ablehnung durch das Patentamt für England und Wales entschied der High Court zugunsten der Patentierbarkeit der ANN. Dafür feiert die AI Industrie das Gericht in England aufgrund des Schutzes. Die Bedeutung dieser Entscheidung des Gerichtes für England und Wales für die EU ist rechtlich begrenzt.
vollständigen Artikel lesen >Unternehmenspersönlichkeitsrecht – gibt es das? Welche Rechte haben Unternehmen in diesem Fall?
Unternehmenspersönlichkeitsrecht - gibt es das? Es gibt auch einen sozialen Geltungsanspruch von Kapitalgesellschaften als Wirtschaftsunternehmen. Grundlage für diesen Anspruch sind auch die Art. 1 I, 2 I GG. So entscheiden Unternehmen selbst über die Verwendung des Namens und Bildes des Unternehmens. Die unbefugte Verwendung kann untersagt und Kosten- und Schadensersatzansprüche können geltend gemacht werden.
vollständigen Artikel lesen >Verdachtsberichterstattung und Krisenkommunikation – die Frage der Verlässlichkeit der Berichterstattung
Mein erster Fall als Presserechtsanwalt betraf die Berichterstattung der Berliner "BZ" über den Verdacht eines versuchten Totschlags angeblich seitens eines aus dem Kosovo stammenden Albaners. Vor einer Berliner Diskothek war ein Türsteher niedergestochen worden und die Redakteurin der BZ berichtete mit einem Bild und unter Nennung des vollen Namens über meinen Mandanten, der "der Täter sei". Nach der rechtswidrigen Festnahme und der Überprüfung des Alibis musste der Mandant umgehend entlassen werden.
vollständigen Artikel lesen >Schützt das Datenschutzrecht vor der ungewollten Verwendung von Daten zur Erstellung eines Bildes?
Schützt das Datenschutzrecht vor der ungewollten Verwendung von Daten zur Erstellung eines Bildes ? Eine Zeichnung einer Frau ist eine Vorlage für einen Linoleum-Schnitt einer Künstlerin. Dieser Linoleum-Schnitt dient als Vorlage für den Abdruck des Frauenportraits auf T-Shirts, welche verkauft werden. Ist es zulässig, solche nicht bestellte Bildnisse zu veröffentlichen oder zur Schau zu stellen?
vollständigen Artikel lesen >Der Schutz journalistischer Texte – das Recht gegen Entstellungen und Kürzungen vorzugehen
der Schutz journalistischer Texte - das Recht gegen Entstellungen und Kürzungen vorzugehen. Für Journalist/Innen ist es Alltag, wenn ein Text gekürzt wird. Aber wann ist dies zulässig ? Hängt es von dem Vertragsverhältnis zum Medium ab? Wie ist es für freie Schriftsteller/Innen?
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