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Gewerblicher Rechtsschutz

Eine Beschreibung und Übersicht finden Sie im Beitrag Gewerblicher Rechtsschutz.

Correctiv / Facebook gegenTichy

Correctiv / Facebook gegen Tichy ! Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer Eilentscheidung auf der Grundlage des Wettbewerbsrechtes Facebook untersagt, gegen den Publizisten Roland Tichy vorzugehen. Die Entscheidung des OLG (Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 27.05.2020, Az. 6 U 36/20). Das von Facebook engagierte Unternehmen Correctiv hat einen Beitrag von Tichy mit einem Hinweis "Nein, es sind nicht 500 Wissenschaftler. Behauptung teils falsch" gekennzeichnet. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes sei dieser Hinweis für den durchschnittlichen Facebook-Besucher missverständlich. Das Wettbewerbsrecht untersage daher einen solchen Hinweis.

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Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit

Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit bei der Schufa sind rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Osnabrück in einem Urteil festgestellt (LG Osnabrück, Urteil v. 29.04.2020 - 18 O 400/19). Es sei nur unter bestimmten Umständen zulässig, Daten an die Schufa oder eine andere Auskunftei weiterzugeben. Vor einem gerichtlichen Verfahren können möglicherweise gerechtfertigte Einwände von Verbraucher nicht beurteilt werden. Die Drohung mit einer Weitergabe von Daten kann als "aggressive, geschäftliche Handlung" gemäß § 4a UWG verstanden werden. Sie ist aber auch gemäß der Generalklausel des § 3 Abs.2 UWG unzulässig.

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AGB – wie lang oder kurz können sie sein?

Ein Thema, welches Existenzgründerinnen und Existenzgründer immer wieder bewegt, ist die Länge von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für Unternehmen wichtig und sehr sinnvoll. Sie helfen Geschäftsvorgänge zu vereinfachen und Kunden zu informieren. Wichtig für die Unternehmen ist, klare und verständliche Allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden. Ist das nicht der Fall, könnten sie unwirksam sein. Dies betrifft einmal einzelne Klauseln, aber auch den Text insgesamt.

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Designrecht

Designrecht umfasst das Designgesetz, eingetragenes und durch Gebrauch geschütztes Design, d.h. wenn aus unterschiedlichen Gründen eine Eintragung versäumt wurde und Schutz entweder aus dem Urhebergesetz oder dem Gesetz des Unlauteren Wettbewerbes erlangt werden kann.

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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

030 - 440 133-22

kanzlei@jan-froehlich.de

Märkisches Ufer 34
10179 Berlin

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