Allgemeines Vertragsrecht
Das allgemeine Vertragsrecht regelt die Vertragstypen aufgrund bestimmter Vertragsgegenstände.
vollständigen Artikel lesen >Existenzgründer
Eine Übersicht aller Bereiche finden Sie im Existenzgründerleitfaden.
Arbeitnehmererfindungsgesetz
Eine besondere Variante des Patentrechtes stellt das Arbeitnehmererfindungsgesetz dar, welches den patentrechtlichen Schutz im Arbeitsverhältnis regelt.
vollständigen Artikel lesen >„Ritter Sport“ – eine Verpackung ohne ästhetischen Wert
"Ritter Sport" - eine Verpackung ohne ästhetischen Wert ? Viele Liebhaber von Schokolade haben auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes geschaut, welches den Wert der Verpackung für das Marketing unterstreicht. Gerade auch Geschäftsführerinnen von kleinen Unternehmen oder Existenzgründer verkennen die Bedeutung des Markenrechtes. Befindet man sich in dem Stress der Unternehmensgründung, so will man sich mit der Produktidee oder der Innovation beschäftigen. Fragen der Unternehmensbezeichnung oder gar einer eingetragenen Marke gelten als zweitrangig. Da im Fall der Verpackung der "Ritter-Schokolade" der Rechtsstreit über 10 Jahre gedauert hat, so sollte man der Marke oder Unternehmensbezeichnung größere Beachtung schenken.
vollständigen Artikel lesen >Manipulationen bei Bewertungen auf jameda?
Manipulationen bei Bewertungen auf jameda ? Das Landgericht Kassel und das Landgericht Frankfurt haben zwei gegenteilige Entscheidungen im Juni 2020 zu der Frage gefällt, ob Betroffene gegen Warnhinweise von jameda auf Auffälligkeiten bei Bewertungen vorgehen können. Das Bewertungsportal für Ärzte hatte Warnhinweise gepostet, dass es seiner Ansicht nach Auffälligkeiten bei Bewertungen bestimmter Ärzte gäbe. Das Landgericht Kassel ging davon aus, dass diese Hinweise untersagt werden können. Das Landgericht Frankfurt hingegen sah in seinem Fall keinen Anspruch für eine Untersagung dieser Hinweise.
vollständigen Artikel lesen >Fahrräder als Werke der Kunst
Fahrräder als Werke der Kunst ? Der EuGH hatte zu entscheiden, ob ein Fahrrad, welches man zusammenklappen kann, den Schutz des Urheberrechtes in Anspruch nehmen kann. Diese Fahrräder, die man in vielen englischen Eisenbahnen auf dem Weg nach London sieht, besaßen ursprünglich einen Schutz durch das Patentrecht. Dieser Schutz ist aber abgelaufen und der EuGH entschied nun die Frage, ob ein Schutz auch durch das Urheberrecht gewährt wird. Wichtig war dies auch deshalb, weil der EuGH in einem anderen Fall im Bereich des Designrechtes entsprechend entschieden hatte. Der EuGH hat den Schutz für diese bestimmten Fahrräder bejaht.
vollständigen Artikel lesen >Halbleiterschutzgesetz
Halbleiterschutzgesetz ist das Gesetz zum Schutz der Topographien von mikroelekronischen Halbleitererzeugnissen.
vollständigen Artikel lesen >Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht regelt die vertraglichen Bedingungen von Angestellten.
vollständigen Artikel lesen >Sampeln ohne Zustimmung – eine Kunst
Sampeln ohne Zustimmung - eine Kunst ! Wann nutze ich ein Kunstwerk als eine Inspiration und wann beginnt eine Künstlerin oder ein Künstler ein bestimmtes Werk rechtswidrig zu kopieren ? In seiner dritten Entscheidung zu "Kraftwerk" und Moses Pelham geht der Bundesgerichtshof neue Wege.
vollständigen Artikel lesen >Markenrecht und Domainrecht
Das Markengesetz schützt die Zeichen oder Bezeichnungen, welche geeignet sind, ein Unternehmen von einem anderen zu unterscheiden.
vollständigen Artikel lesen >Kartellrecht für Selbstständige / Fotografen
Kann ich als Selbstständige oder Selbstständiger meine Rechte gegenüber dem Staat - der selbst Dienstleistungen anbietet - auch mit dem Kartellrecht geltend machen?
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