Privatsphäre

Strafbare rassistische Beleidigungen in privaten Chatgruppen – verfassungsrechtlicher Schutz der Privatsphäre?

Strafbare rassistische Beleidigungen in privaten Chatgruppen - verfassungsrechtlicher Schutz der Privatsphäre? Kann man sich darauf verlassen, dass private Äußerungen in einer Chatgruppe Teil der Privatsphäre sind? Ist die Privatsphäre nicht verfassungsrechtlich geschützt? Und was gilt, wenn ich eine private Chatgruppe aus persönlich befreundeten Arbeitskollegen oder Arbeitskolleginnen unterhalte? Grundsätzlich schützt das Bundesverfassungsgericht auf der Grundlage des Grundgesetzes die Privatphäre und damit auch die Chatkommunikation. Das Bundesarbeitsgericht hat aber entschieden, dass auch in privaten Chatgruppen verbreitete Äußerungen eine fristlose Kündigung rechtfertigen können.

vollständigen Artikel lesen >

Persönlichkeitsrechte an Bildern und der Datenschutz

Persönlichkeitsrechte an Bildern und der Datenschutz - das "abgestufte Schutzkonzept" des Bundesgerichtshofes zur Veröffentlichung von Bildern steht im Mittelpunkt zwei Entscheidung. Gegenstand des Rechtsstreites war das Scheidungsverfahren einer bekannten Comedian und Schauspielerin, welches 2018 erfolgte. Während die Wortberichterstattung als Teil der sogenannten "Sozialsphäre" grundsätzlich zulässig war, untersagte der Bundesgerichtshof die Veröffentlichung von Bildern. Besondere Beachtung verdient diese Entscheidung auch deshalb, weil der Bundesgerichtshof die Bedeutung der DSGVO für das Recht am eigenen Bild geklärt hat.

vollständigen Artikel lesen >

Friede vor Google Earth ?

Friede vor Google Earth ? Kann man sich erfolgreich gegen Aufnahmen von Google Earth wehren ? Reicht es für eine Klage aus, dass man ein Grundstück bzw. ein Haus nur teilweise identifizieren kann ? Das Landgericht Itzehoe (Landgericht Itzehoe, Urteil vom 11. Juni 2020 - 10 O 84/20 ) hatte sich mit einer Klage zu beschäftigen, in welchem ein Hauseigentümer eine entsprechende "Einmaldarstellung" von Google unterbinden wollte. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen.

vollständigen Artikel lesen >

Kontrolle durch Fotos bei der Arbeit

Kontrolle durch Fotos bei der Arbeit? Darf ein Unternehmen die Sicherheitsabstände durch Video´s und entsprechende Filmaufnahmen kontrollieren? Bedarf es dazu einer Zustimmung eines Betriebsrates in einem Unternehmen mit einer entsprechend großen Anzahl an Mitarbeiter*Innen und zwar auch soweit diese Aufnahmen auf einem Server in Irland bearbeitet und hoste ?

vollständigen Artikel lesen >

Kontakt

Menü

Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Alle Rechte an urheberrechtlich geschützten Inhalten, wie insbesondere den Beiträgen von Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M., bleiben ausdrücklich vorbehalten. Einer Verwendung für das Training von Künstlicher Intelligenz durch die Verwendung der Inhalte dieser Webseite wird insgesamt widersprochen und zwar der Verwendung von Teilen von Texten oder ganzen Texten, wie insbesondere auch, aber nicht beschränkt auf Überschriften, Begriffe, bestimmte Formulierungen, bestimmte Text-Abschnitte, der Nutzung von Abbildungen oder Symbolen oder dem gesamten Inhalt der Website. Es bleiben sämtliche Rechte vorbehalten.

Nach oben scrollen