In der Krise innovativer werden - wie man Geistiges Eigentum nutzen kann ! Es sind keine einfachen Zeiten und es lohnt sich, darüber nachzudenken, wie man vorhandenes Geistiges Eigentum selbst oder durch Dritte nutzen kann.
vollständigen Artikel lesen >Ist ein Softwarevertrag ein Mietvertrag? Oder handelt es sich um einen Kaufvertrag? Und was sind die wesentlichen Aufklärungspflichten des Vermieters? Das Oberlandesgericht München (20 U 3236/22 e, Beschluss vom 08.08.2022) hat im August 2022 entschieden, dass eine zeitlich begrenzte Überlassung einer Software einen Mietvertrag darstellt. Der Anbieter einer Buchungssoftware (für Hotels) muss von sich aus klären, welcher Art der Betrieb seines Kunden ist und welche Anforderungen die zu verwendende Buchungssoftware im Betrieb des Kunden erfüllen soll. Dabei ist es unerheblich, ob ein Pflichtenheft hätte erstellt werden müssen. Der Softwareanbieter muss auch ohne ein solches Pflichtenheft als alleine Fachkundiger die notwendige Aufklärung vor Vertragsschluss durchführen.
vollständigen Artikel lesen >die 10. GWB - Novelle verabschiedet - Kampf den Plattformen ? Rechte für David oder Miriam ? Endlich ist die 10. GWB - Novelle am 14.01.2021 vom Bundestag verabschiedet geworden, jetzt ist noch der Bundesrat zuständig. Wie wird nun die Auseinandersetzung um den Zugang zu und den Umgang mit den großen Plattformen geführt werden. Und was bedeutet dies nun für KMU´s ?
vollständigen Artikel lesen >Der Bereich des Informationstechnologierechtes (IT-Recht) umfasst alle Rechtsgebiete, die im Bereich des Internets Anwendung finden.
vollständigen Artikel lesen >Das Vertragsrecht widmet sich dem Entwurf und der Verhandlung von Verträgen sowie den Auseinandersetzungen über den Inhalt und die Wirkungen eines Vertrages.
vollständigen Artikel lesen >Das Softwarerecht beschäftigt sich mit ganz unterschiedlichen Themen des Vertragsrechtes, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, des Lizenzrechtes oder des IT-Rechtes.
vollständigen Artikel lesen >Die Verletzung von Tätigkeitspflichten als „compliance“ – Verantwortlicher
vollständigen Artikel lesen >Der Existenzgründerleitfaden gibt einen kurzen Überblick über Gesetze und Themen, mit denen Sie sich bei einer Unternehmensgründung auseinandersetzen sollten.
vollständigen Artikel lesen >Gegenstand des Lizenzrechtes ist die vertragliche Einräumung von Nutzungsbefugnissen urheberrechtlich oder auch anderweitig geschützter Rechte.
vollständigen Artikel lesen >Im Internet spielt der Schutz von Werken - z.B. Websites, Musik, Datenbanken, Software - eine große Rolle.
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Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
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10179 Berlin
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