"Vertragsgenerator - keine anwaltliche Qualität"! Kann Legaltech anwaltliche Beratung ersetzen? Sind die Klärung des Sachverhaltes und die Prüfung vertraglicher Klauseln mittels Künstlicher Intelligenz mit ausreichender Qualität umsetzbar? Wer prüft die Aktualität der Vertragsversionen des "Vertragsgenerator"?
vollständigen Artikel lesen >Keine Cookies gegen Freiheit ! Der Bundesgerichtshof schützt mit seiner "Cookie II" Entscheidung vom 28.05.2020 (I ZR 7/16) die Verbraucher*Innen vor unerbetenen Werbeanrufen und auch dem digitalen "tracking". Grundlage für diesen Schutz ist das im Wettbewerbsrecht verankerte Selbstbestimmungsrecht einer Person. Sowohl das europäische als auch das deutsche Wettbewerbsrecht unterstützen diese Postion.
vollständigen Artikel lesen >Correctiv / Facebook gegen Tichy ! Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einer Eilentscheidung auf der Grundlage des Wettbewerbsrechtes Facebook untersagt, gegen den Publizisten Roland Tichy vorzugehen. Die Entscheidung des OLG (Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 27.05.2020, Az. 6 U 36/20). Das von Facebook engagierte Unternehmen Correctiv hat einen Beitrag von Tichy mit einem Hinweis "Nein, es sind nicht 500 Wissenschaftler. Behauptung teils falsch" gekennzeichnet. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes sei dieser Hinweis für den durchschnittlichen Facebook-Besucher missverständlich. Das Wettbewerbsrecht untersage daher einen solchen Hinweis.
vollständigen Artikel lesen >Unzulässige Drohungen mit Verlust der Kreditwürdigkeit bei der Schufa sind rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Osnabrück in einem Urteil festgestellt (LG Osnabrück, Urteil v. 29.04.2020 - 18 O 400/19). Es sei nur unter bestimmten Umständen zulässig, Daten an die Schufa oder eine andere Auskunftei weiterzugeben. Vor einem gerichtlichen Verfahren können möglicherweise gerechtfertigte Einwände von Verbraucher nicht beurteilt werden. Die Drohung mit einer Weitergabe von Daten kann als "aggressive, geschäftliche Handlung" gemäß § 4a UWG verstanden werden. Sie ist aber auch gemäß der Generalklausel des § 3 Abs.2 UWG unzulässig.
vollständigen Artikel lesen >Kann ein Unternehmen abgemahnt werden, weil es gegen eine Bestimmung der DSGVO verstoßen hat?
vollständigen Artikel lesen >Der eCommerce und insbesondere der Handel über große Plattformen wie eBay oder Amazon zieht eine Vielzahl von Fragen nach sich, insbesondere nach der Haftung dieser großen Plattformen, wenn einzelne Händler unlauter werben oder Markenrechte verletzen.
vollständigen Artikel lesen >Der Streaming-Dienst Netflix verwendet laut Kammergericht Berlin eine offenkundig wettbewerbswidrige Preiserhöhungsklausel.
vollständigen Artikel lesen >Das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) soll Verhalten im Geschäftsverkehr unterbinden, welches gegen die guten Sitten verstößt.
vollständigen Artikel lesen >Gibt es rechtssichere Verträge aus der Retorte?
vollständigen Artikel lesen >Sind Abmahnungen der Deutschen Umwelthilfe rechtmäßig?
vollständigen Artikel lesen >Kontakt
Menü
Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
Alle Rechte an urheberrechtlich geschützten Inhalten, wie insbesondere den Beiträgen von Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M., bleiben ausdrücklich vorbehalten. Einer Verwendung für das Training von Künstlicher Intelligenz durch die Verwendung der Inhalte dieser Webseite wird insgesamt widersprochen und zwar der Verwendung von Teilen von Texten oder ganzen Texten, wie insbesondere auch, aber nicht beschränkt auf Überschriften, Begriffe, bestimmte Formulierungen, bestimmte Text-Abschnitte, der Nutzung von Abbildungen oder Symbolen oder dem gesamten Inhalt der Website. Es bleiben sämtliche Rechte vorbehalten.
