Die Teilnahme an einem Gewinnspiel und Bewertungen! Kann man Bewertungen vertrauen, die Kunden und Kundinnen aufgrund der Teilnahme an einem Gewinnspiel abgeben? Und wie darf ein Unternehmen für die Teilnahme an dem Gewinnspiel werben, ohne dass dies als unlautere Werbung gilt?
vollständigen Artikel lesen >Werbung mit dem Claim "deutsches Unternehmen" - ist dieser doch etwas angestaubt wirkende Claim tatsächlich zulässig? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden (Beschluss vom 17.08.2020, Az. 6 W 84/20), dass man einen Hinweis auf den Ort der Verarbeitung nutzen darf. Da aufgrund dieses Hinweises im Falle der Verarbeitung eines Produktes mit einem Ort besondere Qualitätsanforderungen verbunden werden, handele es sich um eine zulässige Werbeaussage. Tatsächlich aber reiche ein solcher Hinweis nicht aus, wenn er sich nur auf den Ort der Konzeption und der Planung beziehe.
vollständigen Artikel lesen >"Ritter Sport" - eine Verpackung ohne ästhetischen Wert ? Viele Liebhaber von Schokolade haben auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes geschaut, welches den Wert der Verpackung für das Marketing unterstreicht. Gerade auch Geschäftsführerinnen von kleinen Unternehmen oder Existenzgründer verkennen die Bedeutung des Markenrechtes. Befindet man sich in dem Stress der Unternehmensgründung, so will man sich mit der Produktidee oder der Innovation beschäftigen. Fragen der Unternehmensbezeichnung oder gar einer eingetragenen Marke gelten als zweitrangig. Da im Fall der Verpackung der "Ritter-Schokolade" der Rechtsstreit über 10 Jahre gedauert hat, so sollte man der Marke oder Unternehmensbezeichnung größere Beachtung schenken.
vollständigen Artikel lesen >"Vertragsgenerator - keine anwaltliche Qualität"! Kann Legaltech anwaltliche Beratung ersetzen? Sind die Klärung des Sachverhaltes und die Prüfung vertraglicher Klauseln mittels Künstlicher Intelligenz mit ausreichender Qualität umsetzbar? Wer prüft die Aktualität der Vertragsversionen des "Vertragsgenerator"?
vollständigen Artikel lesen >Erstattung Darlehenszinsen bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung ! Dieses Urteil des EuGH schützt Darlehensnehmer und Darlehensnehmerinnen, wenn eine Bank nicht ordnungsgemäß über die Möglichkeit zum Widerruf belehrt hat (vgl. EuGH, Urt. v. 04.06.2020, C 301/18). Zahlen die Darlehensnehmer das Darlehen und die Zinsen als Nutzungsersatz zurück, so ist die Bank ihrerseits verpflichtet, die Tilgung und die Zinsen an die Darlehensgeber zu erstatten. Jedoch haben die Darlehensnehmer keinen Anspruch auf Nutzungsersatz für die von ihnen gezahlten Zinsen.
vollständigen Artikel lesen >Keine Cookies gegen Freiheit ! Der Bundesgerichtshof schützt mit seiner "Cookie II" Entscheidung vom 28.05.2020 (I ZR 7/16) die Verbraucher*Innen vor unerbetenen Werbeanrufen und auch dem digitalen "tracking". Grundlage für diesen Schutz ist das im Wettbewerbsrecht verankerte Selbstbestimmungsrecht einer Person. Sowohl das europäische als auch das deutsche Wettbewerbsrecht unterstützen diese Postion.
vollständigen Artikel lesen >Keine Webseite ohne Zustimmung
vollständigen Artikel lesen >Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - wirksame Klauseln? Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Standard-Verträge, welche zivilrechtliche Verträge darstellen wie andere Kauf-, Miet-, Dienst- oder Werkverträge des BGB auch.
vollständigen Artikel lesen >Der Bereich des Informationstechnologierechtes (IT-Recht) umfasst alle Rechtsgebiete, die im Bereich des Internets Anwendung finden.
vollständigen Artikel lesen >Elektronischer Geschäftsverkehr, oft auch als E-Commerce bezeichnet, bezieht sich auf den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen über elektronische Plattformen, insbesondere das Internet. Dies umfasst eine Vielzahl von Aktivitäten wie Online-Shopping, elektronische Zahlungen, Online-Banking, digitale Buchhaltung und den elektronischen Datenaustausch zwischen Unternehmen. Der Elektronische Geschäftsverkehr ist ein Teil des IT-Rechtes.
vollständigen Artikel lesen >Kontakt
Menü
Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M.*
(*University of London, LL.M. - Intellectual Property)
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
Alle Rechte an urheberrechtlich geschützten Inhalten, wie insbesondere den Beiträgen von Rechtsanwalt Jan Froehlich, LL.M., bleiben ausdrücklich vorbehalten. Einer Verwendung für das Training von Künstlicher Intelligenz durch die Verwendung der Inhalte dieser Webseite wird insgesamt widersprochen und zwar der Verwendung von Teilen von Texten oder ganzen Texten, wie insbesondere auch, aber nicht beschränkt auf Überschriften, Begriffe, bestimmte Formulierungen, bestimmte Text-Abschnitte, der Nutzung von Abbildungen oder Symbolen oder dem gesamten Inhalt der Website. Es bleiben sämtliche Rechte vorbehalten.
